Religion

9.852.000Bevölkerung

438.574 Km2Fläche

Lesen Sie den Bericht
keyboard_arrow_down

homekeyboard_arrow_rightSchweden

Gesetzeslage zur Religionsfreiheit und deren faktische Anwendung

Die Religionsfreiheit ist in der Verfassung des Königreiches Schweden verankert.[1] Jegliche Diskriminierung aufgrund der Religionszughörigkeit ist gemäss der Verfassung untersagt.[2] Diesbezügliche Beschwerden können gemäss dem schwedischen Antidiskriminierungsgesetz an die Ombudsstelle für Gleichstellung – den Diskrimineringsombudsmannen – gerichtet werden.[3]

Religionsgemeinschaften bedürfen keiner offiziellen Anerkennung oder Registrierung, um ihren religiösen Aktivitäten nachgehen zu können. Steuerrechtlich werden Glaubensgemeinschaften ähnlich wie gemeinnützige Organisationen behandelt. Gemeinschaften, die von der Regierungsbehörde Myndigheten för stöd till trossamfund (SST; Agentur für die Unterstützung von Glaubensgemeinschaften) offiziell anerkannt sind, haben allerdings die Möglichkeit, Kirchenabgaben zu erheben (die vom schwedischen Finanzamt eingezogen werden) und staatliche Zuschüsse zu erhalten.[4]

Gemäss den schwedischen Gesetzen zu Hassreden sind Drohungen oder die Bekundung von Verachtung gegenüber Personen aufgrund ihres Glaubens unter Strafe verboten.[5] Die Polizei sammelt Daten zu Hassverbrechen – darunter religiös motivierte Straftaten –, und die dem Justizministerium angegliederte Behörde Brottsförebyggande rådet (BRÅ; Rat für Kriminalprävention) ist für die Erstellung der offiziellen Hasskriminalitäts-Statistik verantwortlich.[6]

Religionsunterricht – in dem alle Weltreligionen behandelt werden müssen – steht in staatlichen und privaten Schulen gleichermassen als Pflichtfach auf dem Stundenplan. Religionsgemeinschaften dürfen eigene Privatschulen betreiben; diese müssen die Anforderungen des staatlichen Lehrplans erfüllen.[7] Heimunterricht ist in Schweden generell nicht erlaubt, auch nicht aus religiösen Gründen; Ausnahmen sind nur vorgesehen, wenn „aussergewöhnliche Umstände“ vorliegen.[8]

Am 13. März 2018 machte die sozialdemokratische Regierungspartei den Vorschlag, alle unabhängigen religiösen Schulen zu verbieten.[9]

Sowohl die Beschneidung von Jungen als auch die Schlachtung von Tieren unterliegen in Schweden gesetzlichen Einschränkungen.[10]

Im Jahr 2016 wurde im schwedischen Aussenministerium die Stelle eines Sonderbeauftragten für Antisemitismus und Islamophobie eingerichtet.[11] Im November desselben Jahres veröffentlichte die Regierung einen „Nationalen Plan zur Bekämpfung von Rassismus, ähnlichen Formen der Feindseligkeit und Hasskriminalität“.[12]

Vorkommnisse

Im Hinblick auf Berichte zu antisemitischen und islamfeindlichen Handlungen ist anzumerken, dass Ethnizität und Religion oft eng miteinander verknüpft sind. Daher ist es mitunter schwierig zu bestimmen, ob ein Vorkommnis rassistisch motiviert oder auf politische Konflikte zurückzuführen ist, oder ob ihm religiöse Intoleranz zugrunde liegt.

Die Daten, die für 2016 von den schwedischen Behörden an das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-ODIHR) gemeldet und in dessen Hate Crime-Datenbank eingepflegt wurden, verweisen auf 264 christenfeindlich motivierte Hassverbrechen (32 tätliche Angriffe, 92 Fälle von Sachbeschädigung, 130 Störungen des öffentlichen Friedens sowie zehn nicht näher bezeichnete Straftaten). Weitere fünf Berichte zu Übergriffen auf Christen wurden von Organisationen der Zivilgesellschaft eingereicht; sie betrafen mehrere Drohungen gegen christliche Flüchtlinge in Aufnahmezentren und Unterkünften sowie drei Fälle von Sachbeschädigung.[13]

Einer Umfrage des Hilfswerks Open Doors aus dem Jahr 2017 zufolge waren in den meisten Fällen, in denen christliche Flüchtlinge und Neuankömmlinge in Schweden religiös motivierter Gewalt oder Diskriminierung ausgesetzt waren, muslimische Mitflüchtlinge verantwortlich.[14]

Die schwedische Einwanderungsbehörde geriet in die Kritik, nachdem sie Asylsuchende, die ihren Antrag mit ihrem Übertritt vom Islam zum Christentum begründeten, sogenannten „Christentests“ unterzogen hatte.[15] Im Juli 2017 lehnte die Behörde den Asylantrag einer christlichen Konvertitin aus dem Iran ab, obwohl ihr bekannt war, dass der Betroffenen im Falle ihrer Abschiebung eine Verurteilung drohte, da die Konversion vom Islam in ihrem Heimatland als Verbrechen gilt.[16]

Im Folgenden einige Beispiele für Angriffe auf christliche Gebäude: Im Juni 2016 warf ein Mann die Buntglasfenster einer Kirche im Malmöer Stadtzentrum ein und rief dabei „Allahu Akbar“;[17] im August 2016 wurde eine katholische Kirche in Karlstad mehrfach mutwillig beschädigt;[18] im Mai 2017 wurde eine katholische Kirche in Västerås mit Symbolen des sogenannten Islamischen Staats (IS) beschmiert;[19] im Juli 2017 wurde ein Brandanschlag auf eine katholische Kirche in Luleå verübt.[20]

In der Hate Crime-Datenbank sind für 2016 122 antisemitische Hassverbrechen erfasst, die von den Behörden gemeldet wurden (zehn tätliche Angriffe, 18 Fälle von Sachbeschädigung, 90 Störungen des öffentlichen Friedens sowie vier nicht näher bezeichnete Straftaten). Zivilgesellschaftliche Organisationen meldeten darüber hinaus eine Bombendrohung gegen eine Synagoge.[21]

Im April 2017 gab ein jüdisches Gemeindezentrum in Umeå seine Schliessung bekannt, nachdem es wiederholt von Mitgliedern der neonazistischen Organisation Nordfront mit Hakenkreuzen und Drohbotschaften beschmiert worden war.[22] Die Menschenrechtsagentur Anti-Defamation League (Antidiffamierungsliga) äusserte daraufhin in einem Schreiben an Schwedens Ministerpräsident Bedenken, dass die Sicherheit jüdischer Einrichtungen im Land nicht ausreichend gewährleistet sei, und forderte die Regierung auf, Massnahmen zu deren Schutz zu ergreifen.[23]

Im Dezember 2017 kam es infolge der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, in Malmö zu Demonstrationen, in deren Verlauf auch antisemitische Kampfparolen skandiert wurden. Ein Vertreter für Öffentlichkeitsarbeit der örtlichen Polizei sagte in diesem Zusammenhang: „Es gibt in Malmö eine latente Bedrohung von Juden; und sobald sich die Dinge im Nahen Osten aufheizen, wird diese Bedrohung realer.“[24]

Einige Tage später war eine Synagoge in Göteborg Ziel eines Anschlags mit einem Molotow-Cocktail;[25] darüber hinaus wurden brennende Gegenstände auf einen jüdischen Friedhof in Malmö geworfen.[26] Der Vorsitzende der Europäischen Rabbinerkonferenz bat daraufhin Schwedens Ministerpräsident um ein Treffen, um über den Anstieg des Antisemitismus im Land zu diskutieren.[27]

In der Hate Crime-Datenbank sind für 2016 330 islamfeindliche Hassverbrechen erfasst, die von den Behörden gemeldet wurden (38 tätliche Angriffe, 64 Fälle von Sachbeschädigung, 220 Störungen des öffentlichen Friedens sowie acht nicht näher bezeichnete Straftaten).[28] Weitere Meldungen von Organisationen der Zivilgesellschaft lagen nicht vor.[29]

Im Berichtszeitraum ereigneten sich mehrere Angriffe auf islamische Gotteshäuser. Im Oktober 2016 wurde auf eine schiitische Moschee in Malmö ein Brandanschlag verübt, zu dem sich der IS bekannte.[30] Im November 2016 stürmten unbekannte Täter in eine Stockholmer Moschee, sprühten Hakenkreuze an die Wände und warfen mit Feuerwerkskörpern.[31]

Im April 2017 wurde ein Brandanschlag auf das in einem Stockholmer Vorort gelegene Islamische Imam-Ali-Zentrum (Schwedens grösste schiitische Moschee) verübt.[32] Im September 2017 wurde eine Moschee in Örebro durch Brandstiftung schwer beschädigt.[33] Im Dezember 2017 war ein islamisches Kulturzentrum in der Nähe von Karlstad Ziel eines Anschlags mit einer selbstgebastelten Bombe; dabei zerbarsten Fenster, und Schrotkugeln, mit denen der Sprengsatz gespickt war, blieben in den Wänden stecken.[34] Im Januar 2018 wurde eine Moschee in Stockholm mit Hakenkreuzen verunstaltet.[35]

Der usbekische Staatsangehörige Rachmat Akilow (39), der sich schuldig bekannt hatte, einen Lastwagen gestohlen und diesen – in der Absicht, „Ungläubige zu überfahren“ – in einem belebten Stockholmer Einkaufsviertel in eine Menschenmenge gelenkt zu haben, ist wegen eines terroristischen Verbrechens vor Gericht gestellt worden.[36] Bei dem Anschlag im April 2017 waren fünf Menschen ums Leben gekommen und fünfzehn weitere verletzt worden. Usbekistan gab in diesem Zusammenhang bekannt, die Behörden hätten den Westen vor Akilow gewarnt und darauf hingewiesen, dass er sich nach seinem Umzug nach Schweden im Jahr 2014 radikalisiert habe. Einige Stunden nach dem Terroranschlag wurde in Stockholm ein somalischer Taxifahrer muslimischen Glaubens von einem Fahrgast angegriffen, der Schwedens „Offenheit gegenüber muslimischen Einwanderern“ die Schuld an dem Attentat gab.[37]

Perspektiven für die Religionsfreiheit

Im Berichtszeitraum gab es in Schweden offenbar keine massgeblichen neuen oder verschärften Einschränkungen der Religionsfreiheit von staatlicher Seite. Allerdings besteht ein erhöhtes Risiko der gesellschaftlichen Intoleranz gegenüber sowohl Mehrheits- als auch Minderheitsreligionen. Dies mag einerseits auf den globalen Terrorismus und bestehende geopolitische Konflikte zurückzuführen sein, die mit bestimmten Religionsgemeinschaften in Verbindung gebracht werden; andererseits auf eine zunehmend migrationsfeindliche Gesinnung in dem skandinavischen Land.

„Es besteht ein erhöhtes Risiko der gesellschaftlichen Intoleranz gegenüber sowohl Mehrheits- als auch Minderheitsreligionen. Dies mag einerseits auf den globalen Terrorismus und bestehende geopolitische Konflikte zurückzuführen sein, die mit bestimmten Religionsgemeinschaften in Verbindung gebracht werden; andererseits auf eine zunehmend migrationsfeindliche Gesinnung in dem skandinavischen Land.“

Endnoten / Quellen

[1] ‘Chapter 2, Part 1, Article 1’, Sweden’s Constitution of 1974 with Amendments through 2012, constituteproject.org, https://www.constituteproject.org/constitution/Sweden_2012.pdf?lang=en, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[2] ‘Chapter 1, Article 2’, ibid.

[3] Bureau of Democracy, Human Rights and Labor, ‘Sweden’, International Religious Freedom Report for 2016, U.S. State Department, https://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm#wrapper, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[4] Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor, op. cit.

[5] ‘Chapter 16, Section 8’, Swedish Penal Code, Government Offices of Sweden, http://www.regeringen.se/49bb67/contentassets/72026f30527d40189d74aca6690a35d0/the-swedish-penal-code, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[6] Office for Democratic Institutions and Human Rights, 2016 Hate Crime Reporting – Sweden, Organization for Security and Co-operation in Europe, http://hatecrime.osce.org/sweden?year=2016, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[7] Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor, op. cit.

[8] ‘Country Information – Sweden’, Home School Legal Defense Association, https://hslda.org/hs/international/Sweden/default.asp, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[9] ‘Swedish Social Democrats Seek to Ban all Religious Schools’, Observatory on Intolerance and Discrimination against Christians in Europe, 13. März 2018, http://intoleranceagainstchristians.eu/index.php?id=12&case=2308, (abgerufen am 20. März 2018).

[10] Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor, op. cit.

[11] Measures against anti-Semitism and for enhanced security, Government Offices of Sweden, 27. Januar 2018, http://www.government.se/articles/2018/01/measures-against-anti-semitism-and-for-enhanced-security/, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[12] A comprehensive approach to combat racism and hate crime, Government Offices of Sweden, 2017, http://www.government.se/492382/contentassets/e6047ff54c00452895005f07e2e2ba39/a-comprehensive-approach-to-combat-racism-and-hate-crime, (abgerufen am 23. Februar 2018); ‘The government adopts strategy against racism and hate crimes’, Radio Sweden, 23. November 2016, http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=2054&artikel=6570553, (abgerufen am 23. Februar 2018).

[13] Office for Democratic Institutions and Human Rights, 2016 Hate Crime Reporting – Sweden, Organization for Security and Co-operation in Europe, http://hatecrime.osce.org/sweden?year=2016, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[14] Religiously motivated persecution against Christian refugees in Sweden, Open Doors Sweden, 2017, www.open-doors.se/flyktingprojektet, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[15] A. Wernersson, ‘Migrationsverket håller “kristendomsprov” med asylsökande’ (Schwedische Einwanderungsbehörde unterzieht Asylsuchende „Christentest“), SVT Nyheter, 24. Mai 2017, https://www.svt.se/nyheter/inrikes/migrationsverket-haller-kristendomsprov-med-asylsokande, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[16] ‘Christian Convert Faces Death-Sentence Deportation from Sweden to Iran’, CBN News, 7. Juni 2017, http://www1.cbn.com/cbnnews/cwn/2017/june/christian-convert-faces-death-sentence-deportation-from-sweden-to-iran, (abgerufen am 15. Februar 2018).

[17] 17 A. Svensson, ‘Galen man slog sönder kyrka: “Ett hatbrott”’ (Verrückter Mann brach in Kirche ein: „Ein Hassverbrechen“), 24 Malmö, 27. Juni 2016, http://24malmo.se/2016/06/27/galen-man-slog-sonder-kyrka-skrek-allahu-akbar/, (abgerufen am 18. Februar 2018).

[18] T. Österberg, ‘Ny skadegörelse hos katolska kyrkan i Karlstad’ (Erneute Beschädigung der katholischen Kirche in Karlstad), Dagen, 16. August 2016, http://www.dagen.se/ny-skadegorelse-hos-katolska-kyrkan-i-karlstad-1.766417, (abgerufen am 18. Februar 2018).

[19] A-S. Sannemalm, ‘IS-klotter på kryka i Västerås – syriska kristna rädda för att gå dit’ (IS-Schmierereien auf Kirche in Västerås – syrische Christen haben nun Angst, dorthin zu gehen), SVT Nyheter, 24. Mai 2017, https://www.svt.se/nyheter/lokalt/vastmanland/katolska-kyrkan-utsatt-for-is-hot-1, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[20] A. Hjertström, ‘Anlagd brand i katolska kyrkan’ (Brandanschlag auf katholische Kirche), SVT Nyheter, 5. Juli 2017, https://www.svt.se/nyheter/lokalt/norrbotten/anlagd-brand-i-katolska-kyrkan, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[21] Office for Democratic Institutions and Human Rights, op. cit.

[22] ‘Neo-Nazi threats force Jewish group in Sweden to close’, BBC, 3. April 2017, http://www.bbc.com/news/world-europe-39478339?ocid=socialflow_twitter, (abgerufen am 15. Februar 2018).

[23] T. Zieve, ‘Sweden Urged to Boost Security for Jewish Citizens amid Antisemitism Concerns’, The Jerusalem Post, 4. April 2017, http://www.jpost.com/Diaspora/Sweden-urged-to-better-protect-its-Jewish-citizens-486046, (abgerufen am 15. Februar 2018).

[24] ‘Anti-Semitic chants heard at Malmö demonstration’, The Local Sweden, 9. Dezember 2017, https://www.thelocal.se/20171209/anti-semitic-chants-reported-at-malm-demonstration, (abgerufen am 19. Februar 2018).

[25] C. Mortimer, ‘Three arrested for Molotov cocktail attack on synagogue in Sweden’, The Independent, 11. Dezember 2017, http://www.independent.co.uk/news/world/europe/sweden-synagogue-anti-semitic-attack-sweden-gothenburg-a8102476.html, (abgerufen am 19. Februar 2018).

[26] G. Willig, ‘Jews in Sweden fear inevitability of anti-Semitic attacks’, Arutz Sheva Israel National News, 20. Dezember 2017, http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/239599, (abgerufen am 20. Februar 2018).

[27] Ibid.

[28] Office for Democratic Institutions and Human Rights, op. cit.

[29] Ibid.

[30] T. Batchelor, ‘Sweden’s largest Shia mosque burned down in suspected arson attack’, The Independent, 1. Mai 2017, http://www.independent.co.uk/news/world/europe/sweden-mosque-fire-arson-stockholm-police-jakobsberg-imam-ali-islamic-centre-a7711431.html, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[31] ‘Attackers burst into Stockholm mosque, paint swastikas’, Arab News, 26. November 2016, http://www.arabnews.com/node/1015931/world, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[32] Ibid.

[33] ‘Man arrested suspected of mosque arson’, Radio Sweden, 26. September 2017, http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=2054&artikel=6785854, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[34] ‘Swedish police investigate mosque attack as hate crime’, Daily Sabah, 26. Dezember 2017, https://www.dailysabah.com/islamophobia/2017/12/27/swedish-police-investigate-mosque-attack-as-hate-crime, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[35] ‘Stockholm mosque vandalised with swastika graffiti’, TellMAMA, 22. Januar 2018, https://tellmamauk.org/stockholm-mosque-vandalised-swastika-graffiti/, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[36] ‘Sweden charges man with terrorism over hijacked truck attack’, Deutsche Welle, 30. Januar 2018, http://www.dw.com/en/sweden-charges-man-with-terrorism-over-hijacked-truck-attack/a-42362818, (abgerufen am 7. Februar 2018).

[37] J. Ahlander and M. Yosufzai, ‘Stockholm attack puts choke-hold on Swedish tolerance’, Reuters, 12. April 2017, https://www.reuters.com/article/us-sweden-attack-immigration/stockholm-attack-puts-a-choke-hold-on-swedish-tolerance-idUSKBN17E1VX, (abgerufen am 7. Februar 2018).

Über uns

KIRCHE IN NOT (ACN) ist ein internationales katholisches Hilfswerk, das direkt dem Heiligen Stuhl untersteht. Es wurde 1947 gegründet. Es unterstützt pro Jahr über 6000 pastorale Projekte in über 140 Ländern pro Jahr. Durch die drei Säulen – Information, Gebet, Handeln – hilft KIRCHE IN NOT Christen, wo sie verfolgt, unterdrückt werden oder in Not sind.