Verfolgung / Situation verschlechtert

Somalia

Religion

11.079.000Bevölkerung

637.657 Km2Fläche

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homekeyboard_arrow_rightSomalia

Gesetzeslage zur Religionsfreiheit und deren faktische Anwendung

Seit 1991 gibt es in Somalia keine Zentralregierung mit Einfluss auf das gesamte Staatsgebiet.[1] Im August 2012 trat eine vorläufige Bundesverfassung in Kraft, in der Somalia als „Bundesrepublik“ bezeichnet wird.[2] In ihr sind die Gewaltenteilung, eine föderale Ordnung und grundlegende Bürger- und Menschenrechte verankert, unter anderem auch das Verbot der Genitalverstümmelung bei Frauen, die in Somalia besonders weit verbreitet ist.[3] Viele derjenigen, die an der weiblichen Genitalverstümmelung festhalten, sind in dem Irrtum befangen, dass sie durch den Glauben vorgeschrieben ist.[4]

Die Sicherheitslage im Land war im Berichtszeitraum weiterhin instabil. Infolgedessen war die Umsetzung der Verfassung nur mit grossen Schwierigkeiten möglich. Der Status der Religion und das religiöse Leben sind in der Verfassung sowie in den Gesetzen geregelt, die für die drei Teile des Landes Somalia, Puntland und Somaliland gelten.

Die Staatsreligion ist der Islam, und nur Muslime können in das Präsidentenamt gewählt werden.[5] In Somaliland gilt diese Anforderung auch für das Amt des Vizepräsidenten. Die vorläufige Verfassung sichert allen Bürgern unabhängig von der Religion gleiche Rechte zu. Gleichzeitig sieht sie aber vor, dass die Gesetzgebung mit der Scharia im Einklang stehen muss. Da die vorläufige Verfassung für alle Bürger, egal welcher Religionszugehörigkeit, gilt, unterliegen auch Nichtmuslime den von der Scharia geprägten Gesetzen. Die Konvertierung vom Islam zu einem anderen Glauben ist durch die vorläufige Verfassung zwar nicht ausdrücklich verboten, wird aber gesellschaftlich nicht toleriert. Gemäss den Verfassungen von Somaliland und Puntland ist die Konvertierung dagegen ausdrücklich verboten.[6] Nichtmuslimen ist es nicht gestattet, ihren Glauben öffentlich zu bekennen.

Islamischer Religionsunterricht ist in allen staatlichen und muslimischen Schulen des gesamten Landes Pflicht.[[7]Nur wenige nichtmuslimische Schulen sind von dieser Regelung ausgenommen. Alle Glaubensgemeinschaften müssen sich beim Ministerium für Religiöse Angelegenheiten registrieren lassen. In der Praxis wird diese Vorschrift aber willkürlich umgesetzt, sei es, weil die für die Registrierung geltenden Kriterien nicht eindeutig sind oder weil die Behörden mit ihren Aufgaben überfordert sind.[8] Für den Fall, dass die Zentralregierung handlungsunfähig wird, treten in allen drei Teilen des Landes lokale und regionale Regelungen in Kraft, die die Anwendung des traditionellen Rechts und der Scharia vorsehen.[9]

Aufgrund der Bedrohung, die von der islamistischen Terrorgruppe Al-Shabaab ausgeht, kam es zu Verzögerungen bei den letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Stattdessen wurde der Präsident durch das Parlament gewählt und die Parlamentsabgeordneten von Delegierten der Clans ernannt. Die Parlamentswahlen fanden schliesslich Anfang Oktober 2016 statt und am 8. Februar 2017 wurde Mohamed Abdullahi ‘Farmajo’ Mohamed mit 184 von 328 Stimmen durch das Parlament zum Präsidenten gewählt.[10]

Prozesse gegen die Extremisten der Al-Shabaab werden vor Militärgerichten geführt. Doch Menschenrechtsaktivisten sehen die Verfahren und Urteile kritisch. Die Todesstrafe wird immer noch als schwerste Strafe verhängt und angewandt.[11] Mit internationaler Unterstützung wurde die Al-Shabaab aus Mogadischu vertrieben. Dennoch verübt sie in der Stadt und anderswo immer wieder Anschläge.[12] In der Folge des langen Krieges ist die Menschenrechtssituation im Land katastrophal. Menschen werden ohne Verfahren standrechtlich hingerichtet, und brutale Angriffe auf Menschengruppen und Einzelpersonen sind an der Tagesordnung.[13] In dem Einflussgebiet der Al-Shabaab, in dem eine strengere Form der Scharia Anwendung findet, kommt es zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, unter anderem auch zu Steinigungen.[14]

Der Anteil der sunnitischen Muslime an der Bevölkerung beträgt nahezu 100 Prozent.[15] Angehörige anderer Glaubensgemeinschaften sind im Land kaum vertreten. Zudem gibt es eine gewisse Anzahl schiitischer Muslime. Rund 94 Prozent der Bevölkerung sind kuschitisch-afrikanischer Abstammung, sprechen Somali und sind muslimischen Glaubens.[16]

Die tolerante islamische Sufi-Gemeinschaft war in Somalia einst weit verbreitet, und Jahrhunderte lang haben die Glaubensgemeinschaften gute Beziehungen gepflegt. Aber in den letzten 20 Jahren hat der islamistische Extremismus das Land beherrscht. Im Berichtszeitraum waren weite Teile des Landes von Gewalt geprägt. Wie verschiedene Quellen, darunter auch kirchliche, bestätigen, sind neben der Al-Shabaab auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Al-Qaida im Land aktiv.[17]

Westlichen Nachrichtendiensten zufolge gibt es in Somalia inzwischen Terrorzellen des IS. Ehemalige Al-Shabaab-Kämpfer haben sich offenbar ausländischen Gruppen aus Nahost angeschlossen, die nach der Niederschlagung des IS in Syrien und im Irak nach Somalia ausgewichen sind.[18] Diese Informationen wurden vom Apostolischen Administrator von Mogadischu und Bischof von Dschibuti, Giorgio Bertin, bestätigt. Auch die somalische Presse berichtete darüber. Die Milizen sind offenbar vor allem in Puntland aktiv, der teilautonomen Region im Nordosten des Landes.[19]

Bei den wenigen Christen in Somalia handelt es sich unter anderem um Einwanderer aus den Nachbarländern. In Mogadischu gibt es eine kleine somalisch-christliche Gemeinde von etwa 30 zumeist älteren Gläubigen.[20] Aus Angst vor Repressalien halten sie sich versteckt. Sie sind gezwungen, ihren Glauben im Untergrund auszuüben. Fr. Stefano Tollu, dem Militärseelsorger der italienischen Einheit der Ausbildungsmission der Europäischen Union, ist es gelungen, mit einem Mitglied der Gemeinde Kontakt aufzunehmen. Moses (Name geändert) wuchs in Somalia als Christ auf, als das Land noch italienische Kolonie war. Es war nur ein kurzes Treffen, weil man keinen Verdacht erregen wollte. Doch war es nach den Worten von Fr. Tollu eine Begegnung von hoher Intensität.[21] Moses erklärte, dass die Gemeinde somalischer Katholiken bedroht sei.[22]

Selbst in ihren eigenen Familien sind die Christen in Somalia nicht sicher, wie Fr. Tollu berichtet.[23] Die in den 1990er-Jahren geborene Generation ist intoleranter und kann nicht verstehen, warum ihre älteren Verwandten den christlichen Glauben angenommen haben. Ältere Familienangehörige haben deshalb ihre Kinder und Enkel verlassen. Einige Christen wurden von ihren eigenen Enkeln ermordet. Moses sagte gegenüber Fr. Tollu: „Die Gewalt findet in den Häusern statt, und unsere Minderheit riskiert ihr Leben Tag für Tag.“ [24]

Die wenigen verbliebenen somalischen Katholiken werden nicht regelmässig seelsorglich betreut. Fr. Tollu bestätigte, dass die Sicherheit eines Priesters in Mogadischu nicht gewährleistet werden könne.[25]

Vorkommnisse

Im Berichtszeitraum gehörte Somalia nach wie vor zu den gefährlichsten Ländern der Welt. In manchen Zeiten kommt es wöchentlich zu tödlichen Anschlägen. Da der IS im Land immer stärker Fuss fasst, kann sich die Lage nur verschlimmern. Unter dieser Entwicklung leidet auch die Religionsfreiheit. Al-Shabaab-Milizen kämpfen seit Jahren für einen theokratischen Staat und haben bereits Tausende Menschen bei Überfällen und Anschlägen getötet.[26] Es ist zu befürchten, dass die staatlichen Sicherheitskräfte den Extremisten machtlos gegenüber stehen werden, wenn sich die 21.000-köpfige internationale Mission der Afrikanischen Union (AMISOM) im Jahr 2020 vollständig zurückzieht. [27]

Am 14. Oktober 2017 explodierte im Geschäftsviertel von Mogadischu ein mit Sprengsätzen beladener Lastwagen. Ersten Berichten zufolge kamen dabei mindestens 358 Menschen ums Leben und mehr als 200 wurden verletzt.[28] Andere Quellen beziffern die Zahl der Todesopfer auf annähernd 600.[29] Niemand hat sich zu dem Anschlag bekannt. Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed machte die Al-Shabaab dafür verantwortlich. Es war der verheerendste Anschlag in der Geschichte Somalias.[30]

Anfang März 2018 töteten Al-Shabaab-Kämpfer mindestens drei burundische Soldaten, die im Rahmen der internationalen Friedensmission in Somalia stationiert waren.[31] Sieben weitere Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt. Der Anschlag geschah auf der Strasse von Mogadischu nach Jowhar, wo ein Konvoi burundischer Soldaten mit Raketenwerfern und schweren Waffen angegriffen wurde. Ein gepanzertes Fahrzeug wurde zerstört und vier Lastwagen brannten aus. Im Rahmen der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) hat Burundi 5.000 Soldaten im Land stationiert. Ziel der Mission ist es, das Land zu stabilisieren und die Al-Shabaab zurückzudrängen. Die militanten Extremisten haben sich in einer Radiobotschaft zu dem Anschlag bekannt. Ihren Angaben zufolge wurden 23 burundische Soldaten getötet und 17 Fahrzeuge zerstört. Doch diese Zahlen sind möglicherweise überzogen.

Mindestens vier Soldaten aus dem Nachbarland Uganda wurden am Ostersonntag 2018 bei einem Anschlag der Al-Shabaab getötet. Die Explosion ereignete sich am 1. April 2018 auf einem Militärstützpunkt der Afrikanischen Union (AU).[32] In der Folge kam es zu einem schweren Feuergefecht zwischen AU-Soldaten und Al-Shabaab-Kämpfern. Der Sprecher der ugandischen Streitkräfte, Richard Maremire, berichtete, dass vier ugandische Soldaten getötet und sechs weitere verletzt wurden. Die Zahl der getöteten Extremisten wird auf 30 beziffert. Nach Behauptungen der Islamisten wurden 59 ugandische Soldaten getötet. Berichten zufolge sollen die Anschläge darauf abgezielt haben, die AU und die afrikanischen Staaten zu zermürben, weil sie die somalische Zentralregierung unterstützen.

Im Dezember 2017 sollen militante Extremisten ein Video veröffentlicht haben, in dem IS-Kämpfer dazu aufgerufen werden, „Nichtgläubige ‚zur Strecke‘ zu bringen und Kirchen und Märkte anzugreifen“. [33] Im selben Monat haben die USA mit einem ersten Drohnenangriff auf den IS zahlreiche Menschen getötet, wie es heisst.

All diese Ereignisse geschehen vor dem Hintergrund einer weitgehend instabilen Lage. Immer wieder verüben Extremistengruppen insbesondere in der Hauptstadt Mogadischu schwere Anschläge.[34] Da sich die Gewalt in erster Linie gegen Ausländer richtet, bleibt die Bevölkerung des Landes zumeist verschont.

Perspektiven für die Religionsfreiheit

Aufgrund der zunehmenden extremistischen Gewalt im gesamten Land besteht kaum Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage am Horn von Afrika. Die Zentralregierung ist schwach, und die internationale Gemeinschaft ist immer weniger bereit, sich langfristig im Land zu engagieren. Es wächst die Sorge, dass die Aktivitäten militanter Gruppen auch auf die Nachbarländer Kenia, Äthiopien und Dschibuti übergreifen.

Seit der Entmachtung des Diktators Mohamed Siad Barre im Jahr 1991 leidet Somalia unter der anhaltenden, zunehmend extremistischen Gewalt, wie unter anderem der verheerende Terroranschlag vom Oktober 2017 zeigt. Dieses Chaos steht im krassen Gegensatz zu dem moderaten Islam, von dem Somalia in früheren Zeiten geprägt war.

Das internationale Interesse an Somalia lässt nach. So hat auch die deutsche Bundeswehr ihre Beteiligung an der europäischen Ausbildungsmission trotz der anhaltenden Gewalt Ende März 2018 [35]

„Aufgrund der zunehmenden extremistischen Gewalt im gesamten Land besteht kaum Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage am Horn von Afrika. Die Zentralregierung ist schwach, und die internationale Gemeinschaft ist immer weniger bereit, sich langfristig im Land zu engagieren. Es wächst die Sorge, dass die Aktivitäten militanter Gruppen auch auf die Nachbarländer Kenia, Äthiopien und Dschibuti übergreifen.“

 

Endnoten / Quellen

[1] „Somalia bekommt neue Verfassung“, Deutsche Welle, 1. August 2012, http://www.dw.com/de/somalia-bekommt-neue-verfassung/a-16136698 (abgerufen am 1. April 2018).

[2] Somalias Verfassung von 2012 (englische Fassung), constituteproject.org, https://www.constituteproject.org/constitution/Somalia_2012.pdf?lang=en (abgerufen am 1. April 2018).

[3] Munzinger Länder: Somalia, Munzinger Archiv 2018, www.munziger.de/search/login (abgerufen am 1. April 2018).

[4] „Female genital mutilation“, Weltgesundheitsorganisation (31. Januar 2018), http://www.who.int/news-room/fact-sheets/detail/female-genital-mutilation (abgerufen am 10. Juni 2018)

[5] Stelle für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, „Somalia“, Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit 2016, US-Außenministerium, https://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm#wrapper (abgerufen am 1. April 2018).

[6] Ibid.

[7] Ibid.

[8] Ibid.

[9] Munzinger Archiv 2018, op. cit.

[10] Ibid.

[11] Munzinger Archiv 2018, op cit..

[12] Ibid.

[13] „Somalia“, World Report 2018 Events of 2017, Human Rights Watch, S. 483-488, https://www.hrw.org/sites/default/files/world_report_download/201801world_report_web.pdf (abgerufen am 12. Mai 2018).

[14] „Somalia’s al Shabaab stones woman to death for cheating on husband“, Reuters, 26. Oktober 2017, https://www.reuters.com/article/us-somalia-violence/somalias-al-shabaab-stones-woman-to-death-for-cheating-on-husband-idUSKBN1CV302 (abgerufen am 12. Mai 2018); „Somali woman ‚with 11 husbands‘ stoned to death by al-Shabab“, BBC, 9. Mai 2018, http://www.bbc.com/news/world-africa-44055536 (abgerufen am 12. Mai 2018).

[15] Bezüglich der Aufteilung der einzelnen Glaubensgemeinschaften auf die Gesamtbevölkerung, vgl. Grim, Brian et. al. (eds.): Yearbook of International Religious Demography 2017, Amsterdam/Boston: Brill, 2017.

[16] Munzinger Archiv 2018, op. cit.

[17] Ibid.

[18] „Mgr. Bertin: ISIS has arrived in Somalia: ‚The interests of various international partners increase the Somali instability‘“, agenzia fides, 9. Februar 2018, http://www.fides.org/en/news/63724-AFRICA_SOMALIA_Mgr_Bertin_ISIS_has_arrived_in_Somalia_The_interests_of_various_international_partners_increase_the_Somali_instability (abgerufen am 2. April 2018).

[1] Ibid.

[19] „A small community of Somali Christians lives their faith in hiding“, agenzia fides, 28. Februar 2018, http://www.fides.org/en/news/63823-AFRICA_SOMALIA_A_small_community_of_Somali_Christians_lives_their_faith_in_hiding (abgerufen am 1. April 2018).

[20] Ibid.

[22] Ibid.

[23] „A small community of Somali Christians lives their faith in hiding“, op. cit.

[24] Ibid.

[25] Ibid.

[26] Munzinger Archiv 2018, op. cit.

[27] „Mindestens zwei Menschen bei Bombenanschlag in Mogadischu getötet“, Handelsblatt, 25. März 2018, http://www.handelsblatt.com/politik/international/somalia-mindestens-zwei-menschen-bei-bombenanschlag-in-mogadischu-getoetet/21112342.html (abgerufen am 1. April 2018).

[28] Ibid

[29] Die Rettungskräfte gehen nach eigenen Ermittlungen von 587 Toten und 316 Schwerverletzten aus. Bei dem Anschlag, der um die Mittagszeit auf der hoch frequentierten Zobe Junction verübt wurde, sowie bei den Bombenattentaten auf das Nasa Hablod Hotel und die Polizeiakademie im Vorjahr kamen damit insgesamt 656 Menschen ums Leben.

[30] Ibid.

[31] „Terrormiliz Al-Shabaab tötete Soldaten aus Burundi“, derStandard.de, 3. März 2018, https://www.derstandard.de/story/2000075407918/terrormiliz-al-shabaab-toetete-soldaten-aus-burundi (abgerufen am 1. April 2018).

[32] „Vier Soldaten bei Angriff auf AU-Stützpunkt in Somalia getötet“, Tiroler Tageszeitung, 1. April 2018, http://www.tt.com/home/14196596-91/vier-soldaten-bei-angriff-auf-au-st%C3%BCtzpunkt-in-somalia-get%C3%B6tet.csp (abgerufen am 2. April 2018).

[33] Ibid.

[34] Ibid.

[35] Philipp Sandner, „Die letzten Bundeswehr-Soldaten verlassen Somalia“, Deutsche Welle, 23. März 2018, http://www.dw.com/de/die-letzten-bundeswehr-soldaten-verlassen-somalia/a-43106271 (abgerufen am 2. April 2018).

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