Religion

59.801.000Bevölkerung

302.073 Km2Fläche

Lesen Sie den Bericht
keyboard_arrow_down

homekeyboard_arrow_rightItalien

Gesetzeslage zur Religionsfreiheit und deren faktische Anwendung

Das italienische Gesetz garantiert das Recht auf Religions- und Gewissensfreiheit und erkennt dieses als Grundrecht an. Artikel 3 der Verfassung drückt das Prinzip der Unzulässigkeit religiöser Diskriminierung mit folgenden Worten aus: „Alle Bürger verfügen über dieselbe soziale Würde und sind vor dem Gesetz gleich, unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Sprache, Religion, politischen Meinung, und ihrer persönlichen und sozialen Lebensumstände.“[1] Artikel 19 gesteht jedem Einzelnen das Recht zu, seinen religiösen Glauben „in jeder Form, ob allein oder gemeinsam mit anderen, zu bekennen, ihn zu verbreiten, und öffentlich oder privat religiöse Bräuche zu pflegen, sofern sie nicht gegen die öffentliche Moral verstossen“. Artikel 8 der Verfassung besagt darüber hinaus, dass „alle Konfessionen vor dem Gesetz gleich frei sind“.

Italien hat keine Staatsreligion, aber die Mehrheit der italienischen Staatsbürger ist katholisch. Artikel 7 der Verfassung legt fest, dass der italienische Staat und die katholische Kirche unabhängig voneinander und souverän sind; die Lateranverträge von 1929 und die zugehörigen Änderungen aus dem Jahr 1984 regeln die Beziehungen zwischen katholischer Kirche und Staat. Die Regierung gesteht der katholischen Kirche zu, die Lehrer, die an staatlichen Schulen den Religionsunterricht erteilen, selbst auszuwählen.

Die Beziehungen zwischen dem Staat und anderen Konfessionen als dem Katholizismus sind auf Basis von Abkommen mit der jeweiligen religiösen Organisation ebenfalls gesetzlich geregelt. Bevor ein solches Abkommen getroffen wird, müssen nicht-katholische Organisationen zunächst vom Innenministerium gemäss dem Gesetz Nr. 1159/29 als Rechtsträger anerkannt werden. Der Antrag wird dann an das Amt des Premierministers weitergeleitet. Ein solches Abkommen gewährt Geistlichen automatisch Zugangsrechte zu staatlichen Krankenhäusern, Haftanstalten und Militärkasernen; es ermöglicht die amtliche Eintragung religiös geschlossener Ehen und die Durchführung spezieller religiöser Praktiken bei Begräbnissen; und es befreit Schüler an religiösen Feiertagen vom Unterricht. Eine Religionsgemeinschaft, die kein solches Abkommen geschlossen hat, kann jedoch die entsprechenden Vorzüge auf Einzelfallbasis beim Innenministerium beantragen. Das Abkommen ermöglicht es einer Religionsgemeinschaft ausserdem, staatliche Mittel aus der sogenannten „otto per mille“-Regelung zu vereinnahmen. Bei dieser Regelung handelt es sich um eine von allen Steuerzahlenden zu leistende obligatorische Abgabe in Höhe von 8 Promille der jährlichen Bruttoeinkommensteuer.

Zwölf nicht-katholische Konfessionen haben ein Abkommen mit dem italienischen Staat geschlossen; ein Abkommen mit den Zeugen Jehovas wird seit 1997 verhandelt.

Mit der muslimischen Gemeinschaft gibt es bisher keine solche Vereinbarung, obwohl sie die grösste nicht-christliche Gruppierung in Italien darstellt und 23,6% der Zuwanderergemeinschaft Muslime sind.[2] Das Fehlen einer Vereinbarung ist der Nichtexistenz einer anerkannten, offiziellen islamischen Führung geschuldet, die das Abkommen mit der Regierung verhandeln könnte. Dennoch bemüht sich das italienische Innenministerium um einen geordneten Umgang mit islamspezifischen Fragen und hat zu diesem Zweck im Jahr 2005 einen „Rat für den Islam in Italien“ gegründet sowie 2007 die „Charta der staatsbürgerlichen Werte“ und 2008 die „Absichtserklärung zur Gründung eines italienischen Islambündnisses“ erarbeitet.

Im Jahr 2016 wurde dann der „Rat für die Beziehungen mit dem italienischen Islam“ innerhalb des Innenministeriums gegründet, der das Bewusstsein für den Islam fördern und den Dialog mit der muslimischen Gemeinschaft vertiefen soll. Am 2. Februar 2017 wurde daraufhin der „Nationale Pakt für einen italienischen Islam“ von Vertretern des Innenministeriums und der wichtigsten Islamverbände in Italien unterzeichnet. Im Rahmen dieser Vereinbarung verpflichten sich alle Parteien, „die Entwicklung und Ausweitung des Dialogs zu fördern“, „sicherzustellen, dass Gotteshäuser in Übereinstimmung mit geltendem Gesetz angemessene Standards einhalten“ und „zu garantieren, dass das Freitagsgebet auf Italienisch gehalten oder ins Italienische übersetzt wird.“[3]

Im Verlauf des Berichtszeitraums wurde ausserdem im italienischen Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit eine „Beobachtungsstelle für religiöse Minderheiten in der Welt und die Achtung der Religionsfreiheit“ eingerichtet.[4] Die Aktivitäten der Beobachtungsstelle fallen unter die italienische Aussenpolitik zum Schutz und der Förderung der Religionsfreiheit.

Vorkommnisse

Katholiken haben ihrer Besorgnis über eine anti-kirchliche Stimmung im Lande und die Förderung anti-christlicher Werte Ausdruck verliehen. Oft werden sie kritisiert, wenn sie öffentlich ihre Meinung zu sozialen und ethischen Fragen wie Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe oder Euthanasie kundtun.

Am 14. Dezember 2017 wurde ein Gesetzesentwurf zu Patientenverfügungen angenommen und ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Das Gesetz gestattet es Schwerkranken, lebensverlängernde Massnahmen abzulehnen. Innerhalb der Kirche wurde der Gesetzesentwurf vielfach kritisiert. Kardinal Pietro Parolin, vatikanischer Staatssekretär, sagte dazu: „Einer der Mängel dieses Gesetzes ist, dass es Ärzten, Pflegekräften oder den katholischen Institutionen keine Möglichkeit einräumt, dies aus Gewissensgründen abzulehnen.“ [5] Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin sagte daraufhin, dass sie garantiere, dass katholischen Ärzten oder Pflegekräften die Möglichkeit gegeben werde, aus Gewissensgründen abzulehnen, doch zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts war diesbezüglich noch nichts geschehen.

Am 5. April 2018 ordnete die Stadtverwaltung von Rom an, dass ein grosses Anti-Abtreibungsplakat mit der Abbildung eines 11 Wochen alten Fötus im Mutterleib entfernt werde. Die Anti-Abtreibungs-Organisation Pro Vita hatte das Poster produzieren lassen; es hatte zu Protesten von Aktivisten und Politikern geführt, die das Recht auf Abtreibung befürworten.[6]

Ein paar Monate zuvor hatte die Stadtverwaltung bereits ein Poster entfernen lassen, auf dem Jesus Christus als Pädophiler und die Jungfrau Maria als schwangere Leihmutter abgebildet waren.[7]

Am 10. März 2018 wurde in der Stadt Sant’Angelo eine Statue der Jungfrau Maria enthauptet aufgefunden.[8] In Castelnuovo Don Bosco wurde in der Nacht des 2. Juni 2017 die Urne mit dem Gehirn des Hl. Johannes Bosco aus der Basilika gestohlen. Der Täter wurde gefasst und verhaftet.[9] Im März 2018 wurde eine Marienstatue aus dem Park der Märtyrer in Rom gestohlen.[10]

Die muslimische Gemeinschaft beklagt sich über die gesellschaftliche Diskriminierung von Muslimen, insbesondere von muslimischen Frauen, die den Hidschab tragen. Nadia Bouzekri, Präsidentin des Verbandes Junger Muslime in Italien, berichtete, dass sie von einem Flughafenmitarbeiter beleidigt wurde, als sie sich weigerte, den Hidschab in der Öffentlichkeit abzulegen.[11]

Laut einer Studie des Pew Research Centers (Pew-Forschungszentrum) liegt Italien in einem Ranking von 10 europäischen Ländern hinsichtlich der Vorurteile gegenüber Muslimen an zweiter Stelle. Die Studie gibt an, dass 69% der italienischen Bevölkerung muslimische Gläubige negativ bewerten.[12] Ein Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) spricht ebenfalls von anhaltenden Vorurteilen der italienischen Gesellschaft gegenüber dem Islam.[13]

Es ist schwer zu sagen, ob die Vorurteile sich gegen die Religion richten oder vielmehr einer weit verbreiteten negativen Haltung gegenüber Migranten entspringen, die als überwiegend islamisch wahrgenommen werden. Muslime werden mit dem islamistischen Terrorismus gleichgesetzt und als potenziell gefährlich betrachtet. Auch der „Jo-Cox-Ausschuss zu Hass, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ der italienischen Abgeordnetenkammer bemerkte diese Tendenzen.[14] Der Abschlussbericht des Ausschusses bestätigte das hohe Mass an Vorurteilen und Falschinformationen in Italien, die mit weit verbreiteter religiöser Intoleranz und Diskriminierung in unterschiedlicher Form einhergehen. Dem Bericht zufolge halten 40% der italienischen Bevölkerung nicht-christliche Migranten für eine Gefahr für die italienische Gesellschaft, 26,9% sind gegen den Bau nicht-christlicher religiöser Stätten und 41,1% sind gegen den Bau von Moscheen.[15]

Ein Phänomen, dessen sich Italien mit Sicherheit in absehbarer Zeit wird beschäftigen müssen, ist die Gefahr der Radikalisierung muslimischer Häftlinge in italienischen Gefängnissen. Im XIV. Bericht über Haftbedingungen in Italien stellte der Antigone-Verband für die Stärkung der Rechte von Haftinsassen fest, dass die Zahl der von Radikalisierung bedrohten Häftlinge im Jahr 2017 um 72% gestiegen ist.[16]

Im Juni 2016 feierte die jüdische Gemeinschaft in Italien die Verabschiedung des Gesetzes Nr. 115 als Erfolg. Das Gesetz stellt die Verleugnung der Shoah unter Strafe. Nach Angaben der Beobachtungsstelle für Antisemitismus kam es in Italien im Verlauf der letzten zwei Jahre zu etwa 215 antisemitischen Episoden. Bei den meisten dieser Übergriffe handelte es sich um Online-Angriffe, einschliesslich z.B. eines Facebook-Posts eines norditalienischen Bürgermeisters, der am Internationalen Holocaust-Gedenktag Juden verunglimpfte [17] oder der antisemitischen Beiträge eines Parteisenators der 5-Sterne-Bewegung [18].

Im Oktober 2017 befestigten Fans des Fussballvereins Lazio Aufkleber mit dem Bild von Anne Frank auf dem Trikot des rivalisierenden Vereins AS Rom, zusammen mit Slogans wie „Roma-Fans sind Juden“.[19] Auch eine Reihe von Vandalismus-Fällen wurden gemeldet, wie zum Beispiel die Zerstörung der Holocaust-Gedenktafel in Arezzo im Januar 2018 [20] oder der Diebstahl zweier „Stolpersteine“ [21] in Collegno [22] und Venedig [23].

Perspektiven für die Religionsfreiheit

Mit Blick auf Zuwanderung und das europäische Recht ist die italienische Landesregierung dazu gezwungen, sich mit dem wachsenden Anteil nicht-christlicher Religionsgemeinschaften im Land, vor allem der Muslime, auseinanderzusetzen. Einer Studie des Pew Research Centers zufolge wird die Zahl der Muslime zukünftig konstant ansteigen, bis 2050 werden sie 8,3% der Bevölkerung ausmachen.[24] Insofern ist die Unterzeichnung des „Nationalen Abkommens für den Italienischen Islam“ ein positives Zeichen, das deutlich macht, dass die Regierung  dabei ist, die nötigen Strukturen für die Förderung  und den Schutz des Rechts auf Religionsfreiheit zu schaffen.

Das Risiko der Radikalisierung von Häftlingen ist jedoch weiterhin ein sensibles Thema, das angegangen werden muss, ebenso wie die antisemitischen Tendenzen und das Recht von Katholiken auf freie Meinungsäusserung im öffentlichen Raum.

„Mit Blick auf Zuwanderung und das europäische Recht ist die italienische Landesregierung dazu gezwungen, sich mit dem wachsenden Anteil nicht-christlicher Religionsgemeinschaften im Land, vor allem der Muslime, auseinanderzusetzen.“

Endnoten / Quellen

[1] Italy’s Constitution of 1947 with Amendments through 2012, constituteproject.org, https://www.constituteproject.org/constitution/Italy_2012.pdf?lang=en, (Zugriff am 7. Mai 2018).

[2] „Dossier Statistico Immigrazione 2017“, Centro Studi e Ricerche IDOS, Edizioni IDOS, Rom, 2017.

[3] „Patto Nazionale Per Un Islam Italiano“, Italian Ministry of Home Affairs, 1. Februar 2017, http://www.interno.gov.it/sites/default/files/patto_nazionale_per_un_islam_italiano_1.2.2017.pdf, (Zugriff am 24. April 2018).

[4] „Alfano: An Observatory on religious freedom in the world“, Avvenire, 13. Juli 2017, https://www.esteri.it/mae/en/sala_stampa/interviste/2017/07/alfano-un-osservatorio-per-la-liberta.html, (Zugriff am 30. April 2018).

[5] „Biotestamento: card. Parolin a Tv2000, obiezione coscienza legittima“, Agensir.it, 20. Dezember 2017, https://agensir.it/quotidiano/2017/12/20/biotestamento-card-parolin-a-tv2000-obiezione-coscienza-legittima/, (Zugriff am 17. April 2018).

[6] „Manifesto Provita: „Ora campagna sui social“ e le polemiche dopo il blitz, Corriere della Sera, 7. April 2018, http://roma.corriere.it/notizie/cronaca/18_aprile_07/manifesto-provita-ora-campagna-social-polemiche-il-blitz-31fd341a-3a68-11e8-a94c-7c30e3109c4d.shtml, (Zugriff am 17. April 2018).

[7] „Manifesti blasfemi su Gesù e Maria a Roma“, Il Giornale, 1. Juli 2017, http://www.ilgiornale.it/news/manifesti-blasfemi-su-ges-e-maria-roma-1415342.html, (Zugriff am 17. April 2018).

[8] „Sant’Angelo, decapitata statua della Madonna: ‚Atto vandalico e sacrilego‘“ Il Giorno, 10. März 2018, https://www.ilgiorno.it/lodi/cronaca/statua-madonna-decapitata-1.3779133, (Zugriff am 17. April 2018).

[9] „Rubò la reliquia di don Bosco, condannato a due anni e 20 giorni“, La Repubblica, 5. März 2018, http://torino.repubblica.it/cronaca/2018/03/05/news/rubo_la_reliquia_di_don_bosco_condannato_a_due_anni_e_20_giorni-190525651/, (Zugriff am 19. April 2018).

[10] Alessia Marani, „Roma, rubata la statua della Madonna a Forte Bravetta: l’ombra delle messe nere“, Il Messaggero, 28. März 2018, (Zugriff am 17. April 2018).

[11] Zita Dazzi e Massimo Pisa, „Giovane leader musulmana: ‚Insultata in aeroporto, ma ho diritto a non togliere velo e giacca in pubblico‘“, La Repubblica, 28. September 2017, http://milano.repubblica.it/cronaca/2017/09/28/news/velo_aeroporto_orio_al_serio-176769065/, (Zugriff am 18. April 2018).

[12] „Europeans Fear Wave of Refugees Will Mean More Terrorism, Fewer Jobs“, Pew Research Center, 11. Juli 2016, http://assets.pewresearch.org/wp-content/uploads/sites/2/2016/07/14095942/Pew-Research-Center-EU-Refugees-and-National-Identity-Report-FINAL-July-11-2016.pdf, (Zugriff am 18. April 2018).

[13] „ECRI Report on Italy (fifth monitoring cycle), European Commission against Racism and Intolerance, 7. Juni 2016, https://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/Country-by-country/Italy/ITA-CbC-V-2016-019-ITA.pdf, (Zugriff am 19. April 2018).

[14] „Relazione Finale“, Commissione „Jo Cox“ sull’intolleranza, la Xenofobia, il Razzismo e i Fenomeni di Odio, S. 76-78, 6. Juli 2017, http://website-pace.net/documents/19879/3373777/20170825-JoCoxCommission-IT.pdf, (Zugriff am 19. April 2018).

[15] ebd., S. 46

[16] „Un anno in carcere. XIV rapporto sulle condizioni di detenzione“, Associazione Antigone, 19. April 2018, http://www.antigone.it/quattordicesimo-rapporto-sulle-condizioni-di-detenzione/, (Zugriff am 19. April 2018).

[17] “Nel giorno della Memoria il post offensivo di Cristina Bertuletti, sindaca leghista di Gazzada“, Il Corriere della Sera, 28. Januar 2018, http://milano.corriere.it/notizie/cronaca/18_gennaio_28/varese-giorno-memoria-post-offensivo-sindaca-leghista-a0a92556-044c-11e8-a380-b73a51b76dad.shtml, (Zugriff am 19. April 2018).

[18] „M5s, la neoeletta senatrice Marinella Pacifico segnalata ai probiviri per suoi post su Facebook“, Il Fatto Quotidiano, 12. März 2018, https://www.ilfattoquotidiano.it/2018/03/12/m5s-la-neoeletta-senatrice-marinella-pacifico-segnalata-ai-probiviri-per-suoi-post-su-facebook/4220107/, (Zugriff am 19. April 2018).

[19] Matteo Pinci, „Anna Frank per insultare i romanisti, vergogna degli ultrà della Lazio“, La Repubblica, 23. Oktober 2017, http://www.repubblica.it/sport/calcio/serie-a/lazio/2017/10/23/news/tifosi_razzismo_comunita_ebraica_curva_sud-179128194/, (Zugriff am 19. April 2018).

[20] Caludia Faili, „Vandali all’ex cimitero ebraico: targa commemorativa divelta. Lo sdegno della città: ‚Gesto indegno‘“, Arezzo Notizie, 24. Januar 2018, http://www.arezzonotizie.it/attualita/vandali-allex-cimitero-ebraico-targa-commemorativa-divelta-lo-sdegno-della-citta-gesto-indegno/, (Zugriff am 19. April 2018).

[21] Stolpersteine sind Betonquader in der Grösse eines Kopfsteinpflastersteins mit einer Messingplatte, in die der Name und das Geburts- und Todesdatum von Opfern der Nazi-Verfolgung und Vernichtung durch die Nazis eingraviert sind.

[22] Patrizio Romano, „Rubata la pietra d’inciampo davanti alla Certosa Reale di Collegno: ‚La rimetteremo presto‘“, La Stampa, 14. Februar 2018, http://www.lastampa.it/2018/02/14/cronaca/rubata-la-pietra-dinciampo-davanti-alla-certosa-reale-di-collegno-la-rimetteremo-presto-V7Twpp12w0FvJuPEupZC3I/pagina.html, (Zugriff am 19. April 2018).

[23] „Venezia, divelta la ‚pietra d’inciampo‘ dedicata a una vittima dell’Olocausto“, Corriere del Veneto, 3. Januar 2018, http://corrieredelveneto.corriere.it/venezia-mestre/cronaca/18_gennaio_31/venezia-divelta-pietra-d-inciampo-dedicata-gustavo-corinaldi-69879aec-068d-11e8-84c8-b489e35f6e43.shtml, (Zugriff am 19. April 2018).

[24] „Europe’s Growing Muslim Population“, Pew Research Centre, 29. November 2017, http://assets.pewresearch.org/wp-content/uploads/sites/11/2017/11/06105637/FULL-REPORT-FOR-WEB-POSTING.pdf, (Zugriff am 19. April 2018).

Über uns

KIRCHE IN NOT (ACN) ist ein internationales katholisches Hilfswerk, das direkt dem Heiligen Stuhl untersteht. Es wurde 1947 gegründet. Es unterstützt pro Jahr über 6000 pastorale Projekte in über 140 Ländern pro Jahr. Durch die drei Säulen – Information, Gebet, Handeln – hilft KIRCHE IN NOT Christen, wo sie verfolgt, unterdrückt werden oder in Not sind.