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Gesetzeslage zur Religionsfreiheit und deren faktische Anwendung

In Bangladesch gibt es die Besonderheit, dass die staatlichen Organe einer paradoxen Verfassung unterstehen, die einerseits Säkularismus als grundlegendes politisches Prinzip und andererseits den Islam als Staatsreligion anerkennt. Artikel 12 der Verfassung („Säkularismus und Religionsfreiheit“) – der in der Vergangenheit ausgesetzt worden war, jedoch im Juni 2011 mit der 15. Verfassungsänderung wieder in Kraft gesetzt wurde – besagt: „Das Prinzip des Säkularismus wird wie folgt verwirklicht: (a) Kommunalismus in jedweder Form ist zu eliminieren; (b) der Staat verleiht keiner Religion einen politischen Status; (c) Religion darf nicht für politische Zwecke missbraucht werden; (d) jegliche Diskriminierung oder Verfolgung von Personen aufgrund ihrer Religionszughörigkeit ist zu unterbinden.“[1] In Artikel 2A heisst es wiederum: „Die Staatsreligion der Republik ist der Islam, doch der Staat sichert der hinduistischen, buddhistischen, christlichen und anderen Religionen den gleichen Status und die gleichen Rechte bezüglich ihrer Ausübung zu.“

Diese Widersprüchlichkeit beschäftigt das Land seit einigen Jahren. Am 28. März 2016 hat das Oberste Gericht in Bangladesch den Status des Islam als Staatsreligion bestätigt.[2] Diesem Urteil war ein Antrag vorausgegangen, den 15 bedeutende Persönlichkeiten bereits im Jahr 1988 bei dem Gericht eingereicht hatten, nachdem der Islam durch eine Verfassungsänderung zur Staatsreligion erhoben worden war. Sie stellten die Rechtmässigkeit dieser Verfassungsänderung in Frage und begründeten ihre Klage damit, dass die Anerkennung einer Staatsreligion im Widerspruch zu dem Grundsatz eines säkularen Staates stehe. Die Kläger gaben schliesslich auf, da sie davon ausgingen, dass die Richter ihre Beschwerde abschlägig bescheiden würden. Doch im August 2015 wurde die Debatte neu belebt, als der Jurist Samendra Nath Goswami ebenfalls eine Verfassungsbeschwerde gegen besagten Zusatzartikel einreichte, der den Islam als Staatsreligion verankerte. Die Richter standen 2016 somit vor einer schwerwiegenden Entscheidung: Welche Stellung sollte der Islam künftig in der Gesellschaft einnehmen? Zu der Zeit war Bangladesch von religiösen Spannungen erschüttert und mit einem erstarkenden Islamismus konfrontiert, und das Gericht befand letztendlich, dass die Sonderstellung des Islam in der Verfassung aufrechterhalten bleiben solle.

Die Frage, ob sich Bangladesch als säkularer oder als islamischer Staat definiert, beschäftigt das Land bereits seit seiner Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1971. Zweifellos nimmt der sunnitische Islam eine wichtige Stellung ein, und das Land blickt mit Stolz auf seine toleranten und moderaten Strömungen. Die Verfassung, die Bangladesch 1972 verabschiedete, gründete jedoch auf einer sprachlichen und säkularen Identität. Die Erklärung des Islam zur Staatsreligion wurde 1988 von einem Militärregime (unter Diktator Hussein Muhammad Ershad) beschlossen. Seitdem kämpft eine starke politische und intellektuelle Bewegung für die Wiederherstellung des ursprünglichen Säkularitätsprinzips – bisher allerdings ohne Erfolg.

Dieser Identitätskonflikt hat zwei entgegengesetzte ideologische Lager hervorgebracht: Auf der einen Seite stehen die „Säkularisten“, auf der anderen die „Islamisten“. „Das Verhältnis zwischen Religion und Staat spielt bereits in der Geschichte der Teilung Indiens und Pakistans im Jahr 1947 eine zentrale Rolle, aber auch in der Geschichte der Nationenbildung Bangladeschs seit der Staatsgründung 1971“, so Samuel Berthet, Historiker und Dozent an der indischen Shiv Nadar-Universität.[3] Tatsächlich hiess Bangladesch Ostpakistan, bevor es sich in einem äusserst blutigen Befreiungskrieg vom westlichen Teil abspaltete – die menschlichen Verluste werden je nach Quelle mit 300.000 bis zu 3 Millionen beziffert.[4] Pro-pakistanische Milizen, die in diesem Krieg für die Idee einer islamischen Nation kämpften, wollten die Sezessionisten vernichten.

„Zur Zeit der Gründung Bangladeschs war Religion folglich mit einer Bevormundung von Seiten Pakistans assoziiert, Säkularismus dagegen mit dem Projekt einer eigenständigen Nation Bangladesch“, erläutert Berthet.[5] „Unter dem Einfluss des Nahen Ostens und mit der Entwicklung des Handels haben sich jedoch Gleichgewichte und Wahrnehmungen allmählich verschoben. Nachdem ein autoritäres Regime 1988 das Konzept einer Staatsreligion in der Verfassung verankert hatte, wurden die religiösen Mehrheitsverhältnisse zunehmend als Rechtfertigungsgrund für dieses Konzept herangezogen. Dieser Einfluss hat grosse Teile der Bevölkerung geprägt und hat in einer Demokratie, die auf einem Mehrheitswahlsystem beruht, erhebliches politisches Gewicht. Darüber hinaus hat das Prinzip einer Staatsreligion aber auch Auswirkungen auf die Situation der Minderheiten. Und für die Befürworter eines Bangladesch, das sich an der ursprünglichen Verfassung ausrichtet, ist der Verzicht auf die Festschreibung einer Staatsreligion nach wie vor unabdingbar. Für sie ist diese Forderung mittlerweile gleichbedeutend mit der Garantie des Rechts auf freie Meinungsäusserung, aber auch auf freie Glaubensausübung unabhängig von der Religionszugehörigkeit.“[6] In Anbetracht der jüngsten politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Bangladesch ist jedoch offensichtlich, dass die Säkularisten in der langjährigen Verfassungsdebatte an Einfluss verlieren.

Vorkommnisse

Im Gegensatz zu Pakistan gibt es in Bangladesch keine Blasphemiegesetze. Das geltende Recht geht auf das Strafgesetzbuch der britischen Kolonialmacht aus dem Jahr 1860 zurück und stellt lediglich die „Verletzung religiöser Gefühle“[7] anderer unter Strafe (Artikel 295A sowie 298). Ferner ist gemäss Informationstechnologiegesetz aus dem Jahr 2013 die Veröffentlichung von Inhalten im Internet untersagt, die „der öffentlichen Ordnung und dem Gesetz“ schaden oder als Verleumdung einer Religion ausgelegt werden könnten.[8]

Die im Jahr 2010 als Interessenverband gegründete islamistische Organisation Hefazat-e-Islam (Beschützer des Islam) legte 2013 eine 13-Punkte-Charta vor, mit der sie die Regierung aufforderte, Gesetzgebung und öffentliche Politik in Bangladesch stärker am Islam auszurichten. Einigen dieser Forderungen wurde Folge geleistet. So stattete das Bildungsministerium zum Beispiel im Januar 2017 die rund 20.000 Schulen und Medressen im Land mit neuen Lehrbüchern aus. Lehrern fiel bald auf, dass gewisse säkulare Merkmale aus den Bengalisch-Lehrbüchern zugunsten eines „islamisch korrekten“ Bezugsrahmens eliminiert worden waren. Im April 2016 hatte Hefazat-e-Islam explizit darum ersucht, dass Schulbücher sich stärker am Islam orientieren sollten, und insbesondere die Entfernung von 17 „atheistischen“ Gedichten und epischen Erzählungen, die von nichtmuslimischen Autoren stammten, gefordert.[9] In Intellektuellenkreisen stiess diese Massnahme auf heftigen Protest.

Die Menschenrechtsaktivistin und Expertin in Bildungsfragen Rasheda K. Chowdhury sprach von „einer Form der Vergiftung“ des Bildungswesens: „Ich werde nicht den Begriff ‚Islamisierung‘ verwenden, aber es handelt sich unbestreitbar um eine Massnahme gegen den Säkularismus.“[10]

In den letzten Jahren wurde Bangladesch von einer Welle gezielter Anschläge erschüttert. Neben dem Anschlag eines islamistischen Terrorkommandos auf ein Café in Dhaka am 1. Juli 2016, bei dem 22 Menschen (darunter 18 Ausländer) getötet wurden, sind in der Hauptstadt und in anderen Landesteilen etwa 40 prominente Persönlichkeiten von Islamisten ermordet worden. Die Opfer (die in den meisten Fällen erstochen wurden) waren Intellektuelle, Akademiker und Publizisten, die als „Atheisten“ galten, sowie Anhänger religiöser Minderheiten. Am 3. März 2018 wurde der renommierte Physiker Muhammed Zafar Iqbal, der sich auch als Kinderbuchautor einen Namen gemacht hat und zu den Pionieren bengalischer Science-Fiction-Literatur zählt, mit einem Messer angegriffen. Der 64-Jährige erlitt Stichverletzungen am Kopf und an den Händen. Der 25-jährige Attentäter sagte nach seiner Festnahme durch die Polizei, er habe „einen Feind des Islam“ zum Schweigen bringen wollen.[11] Bangladeschs Premierministerin versprach, die Regierung werde dafür sorgen, dass der Täter vor Gericht gestellt werde und Intellektuelle wie Dr. Iqbal in grösserer Sicherheit leben könnten. Nach Ansicht von Msgr. Bejoy Nicephorus D’Cruze, Bischof der katholischen Diözese Sylhet (im Nordosten des Landes), machen derartige Anschläge jedoch deutlich, wie lebendig der Islamismus in Bangladesch ist: „Der Gesetzgeber behauptet, das Problem sei gelöst. Die Polizei wird aktiv, wenn ein Anschlag verübt wird, verharrt dann aber bis zum nächsten Attentat wieder in Untätigkeit. Die Polizei muss ihr Versagen in diesem Fall einräumen. Es ist ihr nicht gelungen, Dr. Iqbal zu schützen, und sie muss konkrete Massnahmen ergreifen, damit sich so etwas nicht wiederholt.“[12]

Nach Einschätzung verschiedener Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International wird das Internationale Kriegsverbrechertribunal von Bangladesch sich der aktuellen Gewaltproblematik nicht annehmen; das Tribunal wurde von Premierministerin Scheich Hasina Wajed im Jahr 2010 mit dem Ziel eingesetzt, den Opfern der Gräueltaten des Unabhängigkeitskrieges von 1971 Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Das Sondergericht hat Dutzende Menschen zum Tode und zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt, darunter im Mai 2017 Delwar Hassain Sayedee, einen der Anführer der islamistischen Partei Jamaat-e-Islami.[13] Einigen islamistischen Parteien in Bangladesch wird vorgeworfen, 1971 die pakistanische Armee unterstützt und Kriegsverbrechen begangen zu haben. Doch selbst wenn derartige Gerichtsprozesse dafür sorgen, dass manche Islamistenführer, die mit der nationalkonservativen Bangladesh Nationalist Party (BNP) im Bund stehen, von der politischen Bühne verschwinden, können sie dem Erstarken des islamistischen Fundamentalismus im Land nicht Einhalt gebieten. Nach Angaben des Bangladesh Hindu Buddhist Christian Unity Council (Hinduistisch-buddhistisch-christlicher Einheitsrat) gab es im Jahr 2016 1.471 Fälle von Gewalt gegen ethnische und religiöse Minderheiten – im Vergleich zu 262 Vorkommnissen im Jahr 2015.[14]

In diesem schwierigen Umfeld stattete Papst Franziskus der Hauptstadt Dhaka vom 30. November bis zum 2. Dezember 2017 einen Besuch ab. Er hatte zuvor sechs Tage in Myanmar verbracht und kam nach Bangladesch, um der kleinen christlichen Minderheit Trost zu spenden. Insbesondere forderte er, dass es den Katholiken möglich sein müsse, ihre „Freiheit“ in einem Land zu bewahren, das auf eine lange Tradition von interreligiöser „Harmonie“ zurückblicken kann. Gleichzeitig verhehlte der Papst jedoch nicht, dass Bangladesch ein Terrorismus-Problem habe.

Des Weiteren rief er zu dringender Hilfe für die Rohingya auf, wobei er „den Ernst der Lage“ unterstrich und „sofortige materielle Hilfe“ erbat.[15] Das Schicksal dieser überwiegend muslimischen Volksgruppe – deren Angehörige zu Hunderttausenden aus dem Westen Myanmars vor einer Bedrohung geflohen sind, die von den Vereinten Nationen und humanitären Organisationen als „ethnische Säuberung“ eingestuft wird – ist eine grosse Herausforderung für Bangladesch. In der Vorbereitung auf die anstehende Monsunzeit, die gewöhnlich im Juli/August den Höhepunkt erreicht, haben die bangladeschischen Behörden damit begonnen, Zehntausende Rohingya in etwas höhere Lagen umzusiedeln. Meldungen von Hilfsorganisationen zufolge soll eine grosse Zahl der Flüchtlinge auch auf die Insel Thengar Char (auch Char Piya genannt), die vor Chittagong liegt, gebracht werden; es gibt jedoch Bedenken, dass die Insel wegen Überschwemmungsgefahr während des Monsuns für die Unterbringung einer so grossen Zahl von Menschen ungeeignet ist.[16]

Perspektiven für die Religionsfreiheit

Da noch vor Ende des Jahres Parlamentswahlen in Bangladesch stattfinden sollen, ist es unwahrscheinlich, dass sich die ohnehin angespannte politische Lage in nächster Zeit beruhigt. Mitte Februar 2018 wurde Khaleda Zia, Vorsitzende der Oppositionspartei BNP und Dauerrivalin der amtierenden Premierministerin, wegen Korruption zu einer fünfjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Länderberichts war noch fraglich, ob sie möglicherweise vor den Wahlen gegen Kaution aus der Haft entlassen wird. Premierministerin Scheich Hasina Wajed von der Awami League wiederum wird dem wachsenden Einfluss islamistischer Gruppierungen in der politischen Landschaft Rechnung tragen müssen. Daher ist zurzeit unwahrscheinlich, dass der verfassungsrechtliche Status des Islam erneut in Frage gestellt wird. Mit der BNP als Gegenspielerin, zu deren Verbündeten die einflussreiche Jamaat-e-Islami gehört, geht es für die offiziell säkulare Awami-Liga nun vor allem darum, die muslimischen Wähler auf ihre Seite zu bringen. Somit ist ein Rückgang der gesellschaftlichen Spannungen vorerst nicht zu erwarten – und deren erste Opfer sind immer religiöse und ethnische Minderheiten.

„Da noch vor Ende des Jahres Parlamentswahlen in Bangladesch stattfinden sollen, ist es unwahrscheinlich, dass sich die ohnehin angespannte politische Lage in nächster Zeit beruhigt. Ein Rückgang der gesellschaftlichen Spannungen ist vorerst nicht zu erwarten – und deren erste Opfer sind immer religiöse und ethnische Minderheiten.“

Endnoten / Quellen

[1] Bangladesh’s Constitution of 1972, Reinstated in 1986, with Amendments through 2014, constituteproject.com, https://www.constituteproject.org/constitution/Bangladesh_2014.pdf?lang=en, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[2] David Bergman, “Bangladesh court upholds Islam as religion of the state”, Aljazeera, 28. März 2016, http://www.aljazeera.com/news/2016/03/bangladesh-court-upholds-islam-religion-state-160328112919301.html, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[3] “La Cour suprême examine le statut de l’islam dans la Constitution”, Églises d’Asie, 17. März 2016, http://eglasie.mepasie.org/asie-du-sud/bangladesh/2016-03-17-la-cour-supreme-examine-le-statut-de-l2019islam-dans-la-constitution/, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[4] Mark Dummett, “Bangladesh war: The article that changed history”, BBC Magazine, 16. Dezember 2011, https://www.bbc.com/news/world-asia-16207201, (abgerufen am 13. Juni 2018).

[5] “La Cour suprême examine le statut de l’islam dans la Constitution”, op. cit.

[6] Ibid.

[7] The Penal Code, 1860 (Act No. Xlv Of 1860), Ministry of Law, Justice and Parliamentary Affairs (Bangaldesh), http://bdlaws.minlaw.gov.bd/print_sections_all.php?id=11, (abgerufen am 13. Juni 2018).

[8] “Des manuels scolaires modifiés pour les rendre plus conformes à un contenu jugé ‘islamiquement correct’”, Églises d’Asie, 16. Februar 2017, http://eglasie.mepasie.org/asie-du-sud/bangladesh/2017-02-16-des-manuels-scolaires-modifies-pour-les-rendre-plus-conformes-a-un-contenu-juge-ab-islamiquement-correct-bb, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[9] Ibid.

[10] Ibid.

[11] “Bangladesh police say writer was attacked as ‚enemy of Islam’”, The Express Tribune, 4. März 2018, https://tribune.com.pk/story/1650912/3-bangladesh-police-say-writer-attacked-enemy-islam/, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[12] “Les intellectuels en colère après l’attaque d’un universitaire”, Églises d’Asie, 7. März 2018, http://eglasie.mepasie.org/asie-du-sud/bangladesh/2018-03-07-les-intellectuels-en-colere-apres-lattaque-dun-universitaire, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[13] “Bangladesh court rejects calls to hang Jamaat-i-Islami’s Delwar Hossain Sayeedi”, The Dawn, 15. Mai 2017, https://www.dawn.com/news/1333307, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[14] “Violence against minorities in Bangladesh on the rise”, UCANews, 3. Mai 2017, https://www.ucanews.com/news/violence-against-minorities-in-bangladesh-on-the-rise/79114, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[15] “Le pape demande une aide internationale urgente pour les Rohingyas”, cath.ch, 30. November 2017, https://www.cath.ch/newsf/pape-demande-aide-internationale-urgente-rohingyas/, (abgerufen am 7. Mai 2018).

[16] “Les réfugiés relogés à l’approche de la mousson”, Églises d’Asie, 6. April 2018, http://eglasie.mepasie.org/asie-du-sud/bangladesh/2018-04-06-les-refugies-reloges-a-lapproche-de-la-mousson, (abgerufen am 7. Mai 2018).

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